Schiedsgericht AfD….wer sind die Richter ???…. dieses Bundesschiedsgericht verdient keinerlei Respekt ….

Flößt mir persönlich jetzt keinen Respekt vor diesem Gremium ein. Schauen wir uns also einmal an, wer denn dieses Bundesschiedsgericht eigentlich ist, vielleicht finden wir da ja was honoriges und respektables.https://www.facebook.com/denis.deppe.35/posts/1339232892931985

Wie versprochen, einige Worte zum Bundesschiedsgericht.

“The first thing we do, let’s kill all the lawyers.”
Shakespeare, Heinrich VI.

Holen Sie sich was zu trinken und sperren Sie die Kinder ein, das wird wieder ein langes Posting.

Aktuell wird viel getönt, man müsse jetzt die Entscheidung des Bundesschiedsgericht akzeptieren, das Bundesschiedsgericht sei die rechtlich entscheidende Instanz und die Bundesschiedsrichter allesamt großartige Rechtsausleger (kleines Wortspiel, schnickschnack) und Respektspersonen. Und jeder, der das Gegenteil behauptet, sei ein Parteifeind, ein ehrloser Geselle, mindestens aber Satan in Menschengestalt. Auch Gauland.

Ist das so? Ist das Bundesschiedsgericht wirklich so juristisch kundig und sind die Bundesschiedsrichter respektable Menschen mit einer honorigen Gesinnung?

Vorweg, niemand verdient Respekt qua Amt oder Status. Niemand. Kein einziger. Ninguno. Nemo. La ‘ahad. Respekt kann nur verdient werden, durch Leistung und Verhalten. Alles anderes ist Phrase. Auch ein Gericht muss sich durch seine Leistungen und sein Verhalten Respekt verdienen. Gerade ein Micky-Maus-, äh, Parteigericht, das eben nicht die Polizei losschicken kann, um seine Autorität zu unterstreichen, muß sich diese Autorität durch Leistung erarbeiten. Und das Gericht kann diesen Respekt auch wieder verlieren.

Leistungen eines Gerichtes sind juristisch kundige Urteile, die mit verständlichen Begründungen dem Unterlegenen erklären, warum er verloren hat. Den Sieger interessiert die Begründung in den wenigsten Fällen.

Was die juristische Kundigkeit angeht, habe ich so meine Zweifel am Bundesschiedsgericht. Aber ich hab ja auch nur ein paar Semster Jura ohne Abschluß und mittlerweile erst 7 Jahre Erfahrung mit Parteirecht. Soll darüber doch das Landgericht befinden, die werden dafür bezahlt. Außerdem dürfte die Mehrzahl der hier Mitlesenden auch keine Juristen sein (Gottseidank) und daher ist eine juristische Besprechung der Absonderungen der Kammern des Unsinns (wie Sie bemerken ist mein Respekt für die Oppelsche Truppe eher schmal) eh müßig. Versteht keiner, interessiert in den Einzelheiten auch keinen Nichtjuristen wirklich, nur das Ergebnis interessiert alle.

Was man aber betrachten kann, sind die Personen und die politischen Entscheidungen des Bundesschiedsgericht, die keine Urteile sind. Ja, die gibts auch. Und da wird es dann auch allgemeinverständlicher.

So hat das Bundesschiedsgericht beispielsweise Mitte dieses Jahres beschlossen, daß in Zukunft das Bundesschiedsgericht für die Einsetzung von Landedsnotvorständen zuständig ist. Vorher waren (und müßten es auch sein) die Landesschiedsgerichte. Mit der Begründung, daß Landesschiedsgerichte versucht sein könnten, politisch gefärbte Besetzungen von Notvorständen zu präferieren.

Sprach’s und setzte die folgenden, absolut neutralen Personen in Berlin als Landesnotvorstand ein:

Nicolaus Fest – Den wir ja in der letzten Zeit als Pöbel-Nikki kennenlernen durften. Der, der es leid ist, andauernd von Mitgliedern angeschrieben zu werden. Der die innerparteiliche Konkurrenz über den offiziellen Mitarbeiterverteiler diffamiert. Dessen Abberufung wegen seinen Mitgliederbeschimpfungen beim Bundessschiedsgericht beantragt worden ist, auf den Antrag gibt es, soweit ich weiß, bis heute keine Antwort. Infolgedessen muß sich das Bundesschiedsgericht dessen Benehmen und dessen Handlungen voll zurechnen lassen. Und ach ja, Meuthens Favorit für einen Generalsekretärposten sei der Fest auch, wird aus Brüssel kolportiert.

Rolf Wiedenhaupt – Ehemaliger CDU-Abgeordneter im AGH, dann 4 Jahre und 3 Monate wegen Untreue und Konkursverschleppung, dann AfD Reinickendorf und als nächstes vermutlich am liebsten im Bundestag. Politische Orientierung dürfte bei Ex-CDU mit Ambitionen klar sein.

Frank-Christian Hansel – Der vermutlich einzige Schwulenbaranwohner der AfD (Irgendwann muß ich mal die Geschichte aufschreiben, wie der Baumann privat beim Hansel zu Besuch war. Da bleibt kein Auge trocken). In der AGH-Fraktion von allen Finanzdingen entbunden, im Bezirk Tempelhof-Schöneberg als Schatzmeister abgewählt. Vom Bundesschiedsgericht als Schatzmeister für den Landesnotvorstand wieder eingesetzt. Da haste keine Fragen mehr. Wo der Eros politisch steht oder besser eher steckt, wissen wir alle.

Andreas Otti – Appell der 100 – Unterzeichner

Karsten Franck – Appell der 100 – Unterzeichner

Jeanette Auricht – vorne Flügel, hinten Klüngel. ER meines Wissens nie unterzeichnet.

Wir erinnerns uns voller humorvoller Zuneigung auch an die Rundmail dieser Truppe von letzter Woche (Delegiertenparteitag nur im Notfall und der Notfall ist jetzt!!!11einself!!!), komplett mit der unbefangenen Offenlegung mangelnder Rechen- und Organisationskünste der Autoren und der Diffamierung von Birgit Malsack-Winkemann und Andreas Wild. Auch diesen Schrieb muß sich das Bundesschiedsgericht zurechnen lassen, da bis heute die ganzen Spezialisten immer noch auf ihren Plätzen sitzen, sich nicht entschuldigt haben und trotzdem nicht vom BSG abberufen worden sind. Wenn ich einem Schimpansen eine geladene Pistole gebe und der Schimpanse erschießt jemanden, ist ja auch nicht der Schimpanse schuld. Sondern derjenige, der ihn in die Lage versetzt hat, zu schießen, deswegen geht die ganze Nummer auf das Konto des BSG. Und die selbst geforderte politische Neutralität ist bei 5 von der einen Seite und einer halben Flüglerin von der anderen Seite ja doch wohl eher ein Späßle gewesen.

So, das war die Abteilung allgemeinverständliche Leistungen des Bundesschiedsgerichtes. Flößt mir persönlich jetzt keinen Respekt vor diesem Gremium ein. Schauen wir uns also einmal an, wer denn dieses Bundesschiedsgericht eigentlich ist, vielleicht finden wir da ja was honoriges und respektables.

Da sitzen zur Zeit Leute wie Walter Wissenbach, der seinerzeit zur Vermarktung seiner Messerscheiden die Domain “scheidenmeister.de” angemeldet hatte. Ohne Worte. Natürlich keine juristische Ausbildung.

Korrektur: Walter Wissenbach ist Rechtsanwalt. Ich habs nur nie bemerkt.

Oder Annegret Hamecher aus Braunschweig, die wir seinerzeit schon aus BRAGIDA rauskanten mußten, weil die für unser Empfinden selbst für eine Protestbewegung mit reichlich Aluhutpotential zu durchgeknallt und wirr war. Meines Wissens nach auch keine juristische Ausbildung.

Und natürlich, Ines Oppel.

In der Richterausbildung zu den ordentlichen Gerichten kriegen die zukünftigen Richter ja mit aller Macht eingebleut, niemals, auf gar keinen Fall für oder gegen eine Sache zu sein, sondern den puren Sachverhalt unter die Paragraphen zu subsumieren, niemals sich persönlich für oder gegen Partei einnehmen zu lassen, sondern immer über den Dingen stehen. Auch wenn eine Partei unhöflich wird, sich nicht emotional zu engagieren, sondern Gelassenheit zu bewahren. Denn der Richter steht durch Macht, Autorität und Respekt über den Dingen und wenn er sich persönlich für oder gegen etwas involviert verliert er alles drei.

Nun ist die Frau Oppel, die Vorsitzende des Bundesschiedsgerichtes, ja keine gelernte Richterin, sondern nur Anwältin. Und das auch nicht mit einer eigenen Kanzlei, sondern, soweit ich weiß, nur angestellt als Unternehmensanwältin. Also nicht die juristische Hautevolee mit Office-Loft und internationalen Partnern, sondern mehr 12qm mit Kieferfurnier. Schauen wir mal, wie die Anwältin den Sprung in die richterliche Gelassenheit geschafft hat.

Auszüge aus einer Email aus dem Jahr 2014, als die Frau Oppel noch im bayrischen Landesschiedsgericht ihr Unwesen trieb:

“Sehr geehrte Frau X,

Sie haben ernsthaft eine Antwort des LSG auf Ihre unverschämte E-Mail
vom 19.9.2014 erwartet?
Das Gericht konnte Ihrer E-Mail außer haltlosen Beschuldigungen in hasserfülltem Ton keinen glaubhaft gemachten Antrag auf Terminverlegung entnehmnen, sondern nur einen “Befehl”, gefälligst anständig zu disponieren. Wenn Sie glauben, dass Landesschiedsrichter über die Stöckchen springen, die sie ihm hinhalten, dann täuschen Sie sich.

Inzwischen haben Sie wohl selbst einen Blick in die SGO riskiert undfestgestellt, dass das Gericht Ort und Zeit zur mündlichen Verhandlungbestimmt.
[…]
Sie zu “verarschen”, ist weder reizvoll noch mit meinem Ehrenamt als Landesschiedsrichterin und einer guten Erziehung vereinbar, von der Sie noch nie gehört haben dürften. Anstatt höflich um eine Erklärung dafür zu bitten, warum in den Dokumenteneigenschaften zur Ladung der Verfasser “XXX” auftaucht, was Ihr gutes Recht ist, werden Sie ausfallend.
[…]
Zum Schluss empfehle ich Ihnen, einer vollständigen Strafakte zuliebe,sowohl Ihre E-Mail vom 19.9.2014 als auch diese E-Mail als”Beweisstück” dem Staatsanwalt vorzulegen, selbst wenn sich dadurch meine angeblichen “Willkürakte” als Hirngespinste Ihrer Einbildung erweisen werden.

Mit freundlichen Grüßen

Monica-Ines Oppel
vors. Richterin am LSG Bayern
der Alternative für Deutschland”

Von einer RICHTERIN, nota bene. Selbst in Strafverhandlungen bringt wohl kaum ein Staatsanwalt soviele nörgelnde Gehässigkeit und beleidigtes Leberwursttum gegen einen Angeklagten auf wie hier die vorsitzende Richterin gegen ein von einem PAV betroffenen Mitglied. Frau Oppel hätte sich nach dieser Mail sofort als befangen erklären müssen, wenn sie ein Gespür dafür hätte, wie ein Richteramt auszufüllen ist. Hätte. Hat sie natürlich nicht. Man sieht das Ausmaß der Unbefangenheit und Neutralität, welches die Frau Oppel so in PAVs hineinlegt. Frau Oppel richterliche Neutralität zu attestieren ist ungefähr so euphemistisch, als sagte man, Attila und seine Hunnen seinen 45o n.Chr. zu einem kleinen Freunschaftsbesuch in Westeuropa vorbeigeritten. Nicht ohne Grund erwartet niemand mehr, beim BSG ein sauberes Urteil zu bekommen, sondern alle bereiten sich gegebenfalls direkt auf die ordentliche Gerichtsbarkeit vor.

Der wirklich lustige Aspekt an dieser Geschichte ist aber, daß die damals Betroffene der Oppelschen Art der Rechtsfindung die heutige bayrische Landesvorsitzende war, die seinerzeit in Gesprächen die Frau Oppel mit allerlei hochinteressanten Bezeichnungen und Attributen belegte, die hier wiederzugeben zuliebe des Jugendschutzes aber nicht möglich ist. Es ist eine tatsächliche Ironie der Geschichte, dieselbe bayrische Landesvorsitzende macht heute Stimmen und Stimmung für Meuthen und ist damit im selben Lager wie die verhasste, ung….. S….. von damals. Aber das nur am Rande.

Das also, liebe AfD-Mitglieder, ist Euer Bundesschiedsgericht, von dem der Herr Meuthen, der Herr Lucassen und einige andere Sykophanten von Euch erwarten, ihm Respekt entgegenzubringen.

Denn natürlich macht das Bundesschiedsgericht Politik statt Recht. Und diejenigen, die fordern, man müsse es respektieren, wissen das auch. Es ist allerdings die Politik, die sie wollen und für richtig befinden, und deswegen wird laut verkündet, man müsse Scheidenmeister & Co. respektieren, weil ja alles nach Recht und Satzung zugeht.

“Es muss demokratisch aussehen, aber wir müssen alles in der Hand haben”
Walter Ulbricht, 1945

Überlegt selber, ob dieses Gremium Respekt verdient.
Überlegt selber, was von denjenigen zu halten ist, die Euch auffordern, davor Respekt zu haben.
Überlegt selber, ob Alexander Gauland, der nun sicher nicht ohne Fehler ist, aber Euch über Jahre gut geleitet hat, nicht zu Recht mahnt.
Und überlegt selber, was von denjenigen zu halten ist, die nun auch Gauland anschießen, weil er mahnt.

Ich sage mein Meinung: dieses Bundesschiedsgericht verdient keinerlei Respekt und die Scheinheiligen, die selbigen fordern, noch viel weniger.