»Über den Flügel hinaus« – ein Gespräch mit Björn Höcke
https://sezession.de/62309/ueber-den-fluegel-hinaus-ein-gespraech-mit-bjoern-hoecke
Landgericht Hamburg : Höcke ist kein Faschist ?
Der Thüringer AfD-Fraktionschef Björn Höcke ist nach Feststellung des Landgerichts Hamburg nicht gerichtlich zum Faschisten erklärt worden. In einer einstweiligen Verfügung untersagte das Landgericht dem FDP-Fraktionschef im Berliner Abgeordnetenhaus, Sebastian Czaja, eine Äußerung, wonach ein Gericht Höcke als Faschisten eingestuft habe. https://www.nordbayern.de/politik/darf-hocke-doch-nicht-faschist-genannt-werden-1.9969362
Dominieren nun die „Jacobiner“ den Konvent der AfD?
Im Jahr 2019 jährte sich die französische Revolution zum 230. Mal. Nur einen Monat vor dem Sturm auf die Bastille wurde ein politischer Klub gegründet, deren Mitglieder formal die Jakobiner waren. Unter ihrem Anführer Maximilian Robespierre zeichneten die Jakobiner verantwortlich für die schrecklichste Phase der französischen Revolution. Eine kleine Ähnlichkeit gibt es da zu einem…
Björn Höcke auf Pegida Demo in Dresden
„Die Herrschaft der verbrauchten Parteien und Eliten muss abgelöst werden, und wir werden sie ablösen. Das Land steht Kopf. Wir müssen es wieder auf die Füße stellen, wir müssen das Unterste wieder nach unten stellen. Wir werden diesen Kampf gemeinsam führen und gemeinsam gewinnen.“ https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/pegida-demo-dresden-bjoern-hoecke-ruft-zum-umsturz-auf-li.76258 https://www.youtube.com/watch?v=0di5ipa8XRg
Bundesbehörden dürfen AfD nicht mehr rechtsextrem nennen
Rechtsanwalt Carsten Brennecke, der die Unterlassungserklärung erwirkt hatte, kommentiert die Konsequenzen aus der Unterlassungserklärung wie folgt: „Vertraglicher Unterlassungsschuldner ist die Bundesrepublik Deutschland. Weder die Kanzlerin, noch ihre Minister oder die Bundesbehörden dürfen die AfD als rechtsextrem benennen, egal ob in Stellenanzeigen oder anderswo.“ https://www.merkur.de/politik/bundesbehoerden-duerfen-afd-nicht-mehr-rechtsextrem-nennen-zr-8488975.html
AfD NRW”RECHTSWIDRIGES HANDELN DER SCHIEDSGERICHTE”
“Aus Sicht betroffener Mitglieder muss die #Rechtsprechung der Schiedsgerichte dringend an die jeweils gültige #Rechtslage sowie allgemeine juristische Standards angepasst werden. Denn bestünde innerhalb der Partei keine ordnungsgemäße Judikative, so wäre die AfD keine demokratische Partei. “https://abakusdotnews.wordpress.com/2020/02/17/afd-nrw-mitglied-wehrt-sich-gegen-potentielle-rechtsbeugung-sowie-ggf-rechtswidriges-handeln-der-schiedsgerichte/
Dafür unterminieren die anderen Parteien systematisch ihre Glaubwürdigkeit – aber anders als sie denken. Etwa mit der schon an Realsatire grenzenden Debatte, ob mit den Stimmen der AfD ein Ministerpräsidenten gewählt werden dürfte.
“Nach dem faktischen Zerfall der Sozialdemokraten droht dieses Schicksal durch die Diskussion um Thüringen jetzt auch der Union. Sie hat Prinzipien durch symbolischen Aktionismus ersetzt.”https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/medien/kritik-anne-will-zu-thueringen-mit-weidel-und-kuehnert-16626217.html
Der Mut zur Wahrheit in der AfD? Warum wurde Bestseller-Autor Schulte ausgeladen?
https://villmarer-nachrichten.de/fremdbestimmt-.htm
AfD zeigt Stadt Frankfurt in Awo-Affäre an
“Die Vorwürfe lauten auf Begünstigung, Untreue und Strafvereitelung im Amt. Im Fokus steht dabei Sozialdezernentin Daniela Birkenfeld (CDU), auch wenn sich die Anzeige gegen Unbekannt richtet. Die AfD beruft sich auf Erkenntnisse aus dem von ihr beantragten Akteneinsichtsausschuss zur Awo-Affäre. Vor allem geht es um ein von dem Verband geführtes Flüchtlingsheim im Gutleutviertel, für das…
Björn Höcke über UNGARN
Babyprämie in Ungarn: Kinder statt Migrantenhttps://www.youtube.com/watch?v=XY4TATOrIGI