Russland hat am 24. Februar die Ukraine angegriffen. Es ist der Versuch Wladimir Putins, die russischen Sicherheitsinteressen mit militĂ€rischer Gewalt und unter Bruch des Völkerrechts durchzusetzen. Der Westen trĂ€gt durch jahrzehntelange Expansionspolitik und Arroganz eine Mitverantwortung fĂŒr die jetzige Eskalation. Gewinner sind nun die Scharfmacher auf allen Seiten. Der Krieg wird nicht nur zum Tod vieler Zivilisten, sondern auch in eine neue RĂŒstungsspirale fĂŒhren. Ein Kommentar der Multipolar-HerausgeberREDAKTION, 27. Februar 2022, 8 Kommentare, PDF
Als der damals im Westen so gut wie unbekannte Wladimir Putin im August 1999 zum russischen MinisterprĂ€sidenten ernannt und im Mai des Folgejahres zum PrĂ€sidenten seines Landes gewĂ€hlt wurde, waren die Beziehungen zwischen dem Westen und Russland noch weitgehend ungetrĂŒbt. Sie waren es, obwohl gerade zur damaligen Zeit Ereignisse stattfanden und Entwicklungen ihren Anfang nahmen, die in der Folgezeit fĂŒr Irritationen und Spannungen und schlieĂlich fĂŒr eine dauerhafte Belastung der Beziehungen sorgen sollten.
Neben der 78-Tage-Bombardierung des mit Russland traditionell eng verbundenen Serbien war es vor allem der Beginn der NATO-Osterweiterung, die von der US-Regierung mit ihrem PrĂ€sidenten Bill Clinton in dessen zweiter Amtszeit ohne Not (und entgegen einer Vielzahl mĂŒndlicher Zusagen durch westliche Spitzenpolitiker) vorangetrieben wurde. 1999 wurden in einer ersten Phase drei ehemalige Staaten des Warschauer Pakts â Polen, Tschechien und Ungarn â in die NATO aufgenommen. Vor wem, so fragten sich damals viele, sollten oder wollten diese Staaten geschĂŒtzt werden? Vor dem krisengeschĂŒttelten Russland der Jelzin-Ăra?
2004 kam der nĂ€chste Beitrittsschub: Slowenien, die Slowakei, RumĂ€nien, Bulgarien sowie drei ehemalige sowjetische Teilrepubliken â die baltischen Staaten Litauen, Lettland und Estland â traten dem westlichen MilitĂ€rbĂŒndnis bei. Zwischen 2009 und 2020 wurden Albanien und Kroatien, Montenegro und Nordmazedonien aufgenommen. Schon 2008 hatte man Georgien und der Ukraine eine entsprechende Perspektive eröffnet.
Verpasste Chancen
Russland konnte dem wenig entgegensetzen. Die Entscheidung zur NATO-Osterweiterung hat die Beziehungen zwischen Russland und dem Westen nachhaltig beschĂ€digt. Das war vorhersehbar. Als der Prozess in der 1990er Jahren begann, hatten sich renommierte amerikanische Politiker, Diplomaten und Wissenschaftler in einer gemeinsamen ErklĂ€rung zu Wort gemeldet und schwerste EinwĂ€nde geltend gemacht. Das Vorhaben, so sagten sie, sei âein politischer Fehler von historischer Dimensionâ. Nichts anderes gilt fĂŒr den Aufbau eines (auch offensiv nutzbaren) Raketenabwehrsystems in Osteuropa. Clintons einstiger Verteidigungsminister William Perry hĂ€lt dessen Installation fĂŒr den zweiten verhĂ€ngnisvollen Schritt des Westens. Auf die berechtigten russischen EinwĂ€nde habe man arrogant reagiert: âWas könnt ihr schon dagegen tun? Ihr seid heute eine unbedeutende Macht.â
Ungeachtet dieser sicherheitsrelevanten Entwicklungen hat sich die russische Seite lange Zeit um ein konstruktives VerhĂ€ltnis zum Westen bemĂŒht. In seiner in deutscher Sprache gehaltenen Rede vor dem Berliner Bundestag (2001), die mit stehenden Ovationen des ganzen Hauses bedacht wurde, skizzierte Wladimir Putin eine neue Sicherheitsarchitektur âvon Wladiwostok bis Lissabonâ. Dmitri Medwedew bekrĂ€ftigte diese Idee noch auf einer Strategietagung der NATO 2010. Bevor es 2014 in der Ukraine zur Eskalation kam, hatte Moskau vorgeschlagen, einen Interessenausgleich anzustreben und das anstehende Assoziierungsabkommen trilateral auszuhandeln, also unter Beteiligung der Ukraine, der EU und Russlands. WĂ€re der Westen auf die Initiative eingegangen, hĂ€tten Krise und Krieg in der Ukraine wahrscheinlich abgewendet werden können.
In den beiden vergangenen Jahrzehnten â in der Ăra Putin also â hat Moskau seine Interessen deutlicher artikuliert als zuvor, am spektakulĂ€rsten (und ĂŒberraschendsten) sicherlich durch Putins Rede vor der MĂŒnchner Sicherheitskonferenz 2007. Dennoch blieb man auf russischer Seite weiterhin fĂŒr VerstĂ€ndigung und Kooperation offen.
Proaktive AuĂen- und Sicherheitspolitik
Bemerkenswert bei alledem: Wenn Russland seine Interessen zur Geltung brachte oder zu bringen versuchte, handelte es lange Zeit mit Vorsicht und ging keine unkalkulierbaren Risiken ein. Das Ă€nderte sich fĂŒr jedermann sichtbar im Zuge der Ukraine-Krise, als die Moskauer Regierung in Reaktion auf den Maidan-Umsturz in Kiew die Halbinsel Krim aus dem ukrainischen Staatsverband herausbrach und in die Russische Föderation eingliederte.
Im darauffolgenden Jahr griff Russland â fĂŒr viele unerwartet â entschieden und entscheidend in den Syrien-Krieg ein. Man könnte sagen, dass in beiden FĂ€llen Schritte von einer eher reaktiven zu einer proaktiven AuĂen- und Sicherheitspolitik getan wurden. Diese Tendenz hat sich in den darauffolgenden Jahren verstĂ€rkt und mit der Anerkennung der âVolksrepublikenâ im Donbas und der anschlieĂenden militĂ€rischen Intervention auf dem Territorium der Ukraine nun ihren vorlĂ€ufigen Höhepunkt erreicht.
Warum gerade jetzt diese Zuspitzung, diese Bereitschaft, groĂe Risiken einzugehen, schwerste Nachteile in Kauf zu nehmen? Was Putin in seinen beiden Reden an die Nation vom 21. Februar und vom 24. Februar im Einzelnen als BegrĂŒndung fĂŒr das russische Handeln anfĂŒhrte, dĂŒrfte einen groĂen Teil der Motivlage abdecken. Es ging und geht darum, die unertrĂ€gliche Situation im Donbas zu beenden sowie den westlichen MĂ€chten unmissverstĂ€ndlich klar zu machen, dass im Zuge der NATO-Osterweiterung eine rote Linie ĂŒberschritten wurde und Russland â da Verhandlungen ĂŒber âgemeinsame Sicherheitâ beziehungsweise eine europĂ€ische Sicherheitsarchitektur nicht ernsthaft auf der Tagesordnung standen und stehen â seine vitalen Interessen nunmehr mit militĂ€rischer Gewalt und unter Bruch des Völkerrechts durchzusetzen gewillt ist.
Eurasische Orientierung
Neben den von Putin angefĂŒhrten BegrĂŒndungen fĂŒr das russische Vorgehen sind da allerdings noch zwei andere Aspekte; der eine wurde in seinen Darlegungen nur kurz gestreift, der andere blieb ganz auĂen vor. Der von Putin kurz angesprochene Aspekt betrifft die inzwischen wieder beachtlichen FĂ€higkeiten des russischen MilitĂ€rs; in der waffentechnischen Entwicklung sind bedeutende DurchbrĂŒche gelungen, sodass Russland, wie Putin sagt, den USA in Teilbereichen sogar ĂŒberlegen ist. Russland agiert aus einer Position der militĂ€rischen StĂ€rke.
Der andere, von Putin nicht angesprochene Aspekt bezieht sich auf die verĂ€nderte geopolitische Lage, also auf Russlands Abwendung vom Westen, auf seine eurasische Orientierung, auf seine strategische Partnerschaft mit der Volksrepublik China. Wenn gegenwĂ€rtig von einem âneuen Kalten Kriegâ die Rede ist, liegt genau hier der entscheidende Unterschied zum âaltenâ Kalten Krieg. Im einstigen Konflikt zwischen der Sowjetunion und den USA (sowie ihren jeweiligen BĂŒndnissen) waren sich die Machthaber in Peking und Moskau spinnefeind; US-PrĂ€sident Nixon und sein AuĂenminister Kissinger nutzten diese RivalitĂ€t Anfang der 1970er Jahre geschickt aus.
Heute ist die Lage anders: Kissingers Albtraum â ein Pakt zwischen Russland und China â ist mittlerweile RealitĂ€t und gibt Putin bei seinen auĂenpolitischen und militĂ€rischen Manövern Sicherheit und RĂŒckendeckung. Die KrĂ€fteverhĂ€ltnisse haben sich grundlegend verĂ€ndert und tun dies weiterhin. Aufgrund dieser neuen Konstellation glauben Putin und die russische FĂŒhrung sich die direkte Konfrontation mit dem Westen leisten zu können und sind offenbar bereit, sĂ€mtliche drastisch-negativen Folgen (schwere Sanktionen, Isolation, Stigmatisierung) in Kauf zu nehmen. Man hat den Westen weitgehend abgeschrieben und wĂ€hnt sich durch die eurasische Option auf der sicheren Seite.
Ein interessanter Nebenaspekt in diesem Zusammenhang: Russland sagt, dass es sich bedroht fĂŒhle: durch das VorrĂŒcken der NATO nach Osten, durch Einkreisung und durch die Versuche, in seiner InteressensphĂ€re Farbrevolutionen, also Regimewechsel zu initiieren. Diese Aussage ist glaubhaft. Das russische BedrohungsgefĂŒhl ist real und ernst zu nehmen. Allerdings stellt sich die Frage, wie stark die Bedrohung durch den Westen aktuell tatsĂ€chlich ist. Im Moment sehen wir, dass die NATO bzw. NATO-Staaten zwar in Osteuropa und auch in der Ukraine prĂ€sent sind, aber nicht eingreifen. Sie vermeiden die direkte militĂ€rische Konfrontation. US-PrĂ€sident Biden hat explizit ausgeschlossen, dass man sich wegen der Ukraine auf einen Krieg mit Russland einlasse. Somit können die russischen StreitkrĂ€fte vorlĂ€ufig weitgehend ungestört agieren. Die Ukraine ist auf sich allein gestellt, die Wirksamkeit ihres Widerstands schwer einzuschĂ€tzen. Ebenso unklar ist, ob eine Mehrheit der russischen Bevölkerung die Kriegspolitik ihrer politischen FĂŒhrung mitzutragen bereit ist.
Der deutsche Angriff von 1941: Ein russisches Trauma
Die russische Regierung argumentiert, dass das Land aus einer existenziellen Bedrohung heraus handelt. In seiner Rede vom 24. Februar, veröffentlicht unmittelbar nach Beginn der Kampfhandlungen, kam Putin auf die gescheiterten Verhandlungen mit den USA ĂŒber Sicherheitsgarantien zu sprechen und bezog sich dabei ausdrĂŒcklich auf die traumatischen Erfahrungen seines Landes im Zweiten Weltkrieg:
âTrotz allem haben wir im Dezember 2021 erneut versucht, mit den USA und ihren VerbĂŒndeten eine Einigung ĂŒber die SicherheitsgrundsĂ€tze in Europa und ĂŒber die Nichterweiterung der NATO zu erzielen. Alles umsonst. Der Standpunkt der USA hat sich nicht geĂ€ndert. Sie halten eine Einigung mit Russland in dieser fĂŒr uns wichtigen Frage nicht fĂŒr notwendig, sie verfolgen ihre eigenen Ziele und setzen sich ĂŒber unsere Interessen hinweg. Und natĂŒrlich stellt sich in dieser Situation die Frage: Was ist als nĂ€chstes zu tun, was ist zu erwarten?
Wir wissen aus der Geschichte, dass die Sowjetunion 1940 und Anfang 1941 alles getan hat, um den Ausbruch des Krieges zu verhindern oder zumindest zu verzögern. Dazu gehört auch, dass man buchstĂ€blich bis zur letzten Minute versucht, den potenziellen Angreifer nicht zu provozieren, indem man die notwendigsten und naheliegendsten Schritte zur Vorbereitung auf die Abwehr des unvermeidlichen Angriffs nicht durchgefĂŒhrt oder aufgeschoben hat. Und die Schritte, die schlieĂlich unternommen wurden, waren katastrophal verspĂ€tet. Infolgedessen war das Land auf den Einmarsch Nazi-Deutschlands, das am 22. Juni 1941 ohne KriegserklĂ€rung unser Land angriff, nicht vollstĂ€ndig vorbereitet. Der Feind konnte gestoppt und dann vernichtet werden, allerdings zu einem kolossalen Preis.
Der Versuch, dem Aggressor am Vorabend des GroĂen VaterlĂ€ndischen Krieges zu gefallen, war ein Fehler, der unser Volk teuer zu stehen kam. In den ersten Monaten der KĂ€mpfe haben wir groĂe, strategisch wichtige Gebiete und Millionen von Menschen verloren. Wir werden einen solchen Fehler nicht ein zweites Mal machen, dazu haben wir kein Recht.â
Im Westen wird diese Argumentation als absurd abgetan. SchlieĂlich könne keine Rede davon sein, dass man Russland schĂ€digen oder schwĂ€chen wolle, geschweige denn das Land angreifen. Putins Darstellung wird daher als paranoid betrachtet. Allerdings: Wenn der Westen, insbesondere die USA, Russland tatsĂ€chlich nicht angreifen, schĂ€digen und schwĂ€chen wollen, warum ist es dann ein solches Problem, dem Land schriftliche Sicherheitsgarantien zu geben und durch praktische Schritte die eigenen guten Absichten glaubhaft zu machen?
Genf, 16. Juni 2021: Joe Biden und Wladimir Putin mit ihren AuĂenministern Tony Blinken und Sergej Lawrow | Bild: picture alliance/dpa/POOL | Mikhail Metzel
Arroganz der Macht
Die Antwort auf diese Frage fĂŒhrt zum blinden Fleck der Debatte, zur jahrzehntelang eingeĂŒbten und inzwischen festzementierten Ăberheblichkeit des Westens gegenĂŒber Russland. Die im Westen maĂgebenden KrĂ€fte sind ĂŒberzeugt davon, ĂŒberhaupt nichts glaubhaft machen zu mĂŒssen, geschweige denn sich irgendwie auĂenpolitisch einzuschrĂ€nken, um etwa Russlands Vertrauen zu gewinnen. Warum auch? Wer stĂ€rker und mĂ€chtiger ist, der braucht sich nicht um Vertrauen zu bemĂŒhen, so die zugrundeliegende Haltung, die man als âArroganz der Machtâ bezeichnen könnte. Russland, so der Tenor, ist seit dem Zerfall der Sowjetunion bloĂ noch Juniorpartner und kann keine Bedingungen stellen. Es ist vor allem diese Haltung, die zur aktuellen Eskalation gefĂŒhrt hat. Russlands Sicherheitsinteressen haben geringen Wert und wenig Bedeutung fĂŒr den Westen. Man kann sie vernachlĂ€ssigen â so meint(e) man zumindest.
Einem Land in einer solchen Situation bleibt praktisch nur ein Ausweg: StĂ€rke zu beweisen und die eigene Macht und die eigenen FĂ€higkeiten in so unmissverstĂ€ndlicher SchĂ€rfe zu demonstrieren, dass man anschlieĂend als Verhandlungspartner ernst genommen wird und dann Vereinbarungen treffen kann, die sich ohne die Ăberheblichkeit des GegenĂŒbers natĂŒrlich frĂŒher und einfacher hĂ€tten aushandeln lassen.
RealitÀtsverlust westlicher Eliten
VerschĂ€rft wird diese Dynamik noch durch einen irritierenden Trend, der sich in den letzten Jahren vor allem im Westen immer mehr ausgebreitet hat â das Ersetzen politischer Argumente durch propagandistische Phrasen. Propaganda gab es zu allen Zeiten, doch wĂ€hrend sie frĂŒher meist doppelbödig war â man inszenierte fĂŒr die Ăffentlichkeit eine Show mit Scheinargumenten, verhandelte aber hinter den Kulissen zugleich real die tatsĂ€chlichen Argumente â so ist sie heute eindimensional geworden: Westliche Politiker halten die eigenen Propagandaphrasen heute oftmals fĂŒr valide Argumente und Ă€uĂern sie auch hinter den Kulissen in den realen Verhandlungen mit der Gegenseite. Das ist dramatisch, denn so scheiden sie fĂŒr ihr GegenĂŒber als ernstzunehmende GesprĂ€chspartner praktisch aus. Auch mit diesem Problem, einem erschreckenden RealitĂ€tsverlust westlicher Eliten, sah sich Russland zuletzt verstĂ€rkt konfrontiert.
Sergej Lawrow, 71 Jahre alt, seit 50 Jahren im diplomatischen Dienst, in der Hochphase des Kalten Kriegs in den 1980ern fĂŒr die Sowjetunion als Diplomat bei der UNO in New York tĂ€tig, und nun bereits seit 18 Jahren russischer AuĂenminister ist gemessen an Weltkenntnis und Erfahrungsschatz ein vollkommen anderes Kaliber als seine heutigen westlichen Gegenparts wie die britische AuĂenministerin Liz Truss, 46, vormals Ministerin fĂŒr Frauen und Gleichstellung, oder Annalena Baerbock, 41. Sein amerikanisches GegenĂŒber, Tony Blinken, Sohn eines einflussreichen Investmentbankers, ist wiederum durchaus erfahren. Er unterstĂŒtzte den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg der USA gegen den Irak 2003 in seiner damaligen Funktion als Stabschef im AuswĂ€rtigen Ausschuss des US-Senats, wo er dessen damaligen Vorsitzenden â Joe Biden â bei dessen Zustimmung zum Krieg beriet. Blinken unterstĂŒtzte auch die Aggression gegen Libyen 2011. Es erscheint in diesem Zusammenhang nicht vollkommen unverstĂ€ndlich, wenn sich Vertreter Russlands nun ungern von solchen Politikern ĂŒber Moral und Völkerrecht belehren lassen.
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